? Wie lange bleibt eine Kundmachung sichtbar?

FAQ

Wie lange bleibt eine Kundmachung sichtbar?

Überfüllter Amtstafel-Glaskasten neben derselben Fassade am Abend mit einer Person am Handy

Die MULTIMEDIAFABRIK hat die Fristen für dich in den geprüften Ländern zusammengetragen: Zwei Wochen sind über Tirol, Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg hinweg der wiederkehrende Zeitraum, wenn auch mit unterschiedlichem rechtlichem Anknüpfungspunkt je Land. Zeitpunkt und Dauer der Kundmachung sind dabei in nachprüfbarer Weise zu dokumentieren. Die Fristen stehen nicht als einheitliche Bundesregel im Gesetz, sondern je Bundesland an einer eigenen Stelle, mit eigenem Anlassfall.

LandFristWoran sie anknüpftFundstelle
Tirolzwei Wochengenehmigungspflichtige Rechtsakte und Mitteilungen an die AllgemeinheitTiroler Gemeindeordnung § 60 Abs. 8
Oberösterreichzwei WochenBeschlüsse ohne Verordnungscharakter und die Einbringung ins RechtsinformationssystemOö. Gemeindeordnung § 94 Abs. 1 und § 94d Abs. 2 und 6
NiederösterreichInkrafttreten am Folgetag der KundmachungKundmachung von Verordnungen an der AmtstafelNÖ Gemeindeordnung § 59 Abs. 1
Salzburgeigene Kundmachungsfrist für AnordnungenAnschlag an der AmtstafelSalzburger Gemeindeordnung § 53 Abs. 1 und 2

In Tirol ist mit der Frist zusätzlich eine Dokumentationspflicht verknüpft: Zeitpunkt und Dauer der Kundmachung sind in nachprüfbarer Weise festzuhalten, gerade weil ein Ausfall der elektronischen Amtstafel die Frist neu starten lässt. Das ist einer der Gründe, warum wir Nachweisbarkeit und Protokollierung als eigenen Kostenfaktor in der Gemeinde führen, nicht als Fußnote.

Für dich heißt das in der Praxis: Welche Frist auf deine konkrete Kundmachung zutrifft, hängt von deinem Bundesland und vom Charakter des Beschlusses ab, nicht von unserer Software. Unsere Fläche kann Zeitpunkt und Ablauf einer Anzeige technisch nachvollziehbar dokumentieren, die rechtliche Einordnung, welche Frist im Einzelfall gilt und wie sie zu dokumentieren ist, bleibt Sache deiner Gemeinde und deiner Rechtsberatung. Für Vorarlberg gilt ohnehin ein eigener Weg über das Verordnungsblatt und das Veröffentlichungsportal, ohne den Bezugspunkt Amtstafel.

Die vollständige Länder-Tabelle inklusive der Frage, ob digital überhaupt ersetzen darf, steht auf Kundmachung und Fristen, die Folgen eines Ausfalls auf Was passiert bei einem Ausfall?.

Die rechtliche Bewertung für deinen Betrieb triffst du mit deiner Rechtsberatung oder der zuständigen Stelle. Wir setzen die Technik so um, dass sie das unterstützt. Betone, dass zwei Wochen in mehreren geprüften Ländern der wiederkehrende Zeitraum ist, aber mit unterschiedlichem rechtlichem Anknüpfungspunkt je Bundesland, das ist kein Widerspruch, sondern vier verschiedene Regelungen. Nenn Tirol, Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg konkret mit ihrer jeweiligen Besonderheit. Betone die Dokumentationspflicht in Tirol als praktischen Punkt. Schließe mit dem Verweis auf die eigene Rechtsberatung.

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